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Hinweispflicht des Gerichts im Arzthaftungsprozess

Die Besonderheiten des Verfahrens wegen Ansprüchen aus Heilbehandlung  erfordern es nach Ansicht des OLG Koblenz, dass das Gericht möglichst vor der mündlichen Verhandlung  auf offensichtlich übersehene Tat – und Rechtsfragen hinweist. Dies gelte auch dann, wenn die Parteien anwaltlich vertreten seien. Ein Gutachten    des medizinischen Dienstes der Krankenkassen sei idR nicht ausreichend, um von der Einholung eines Sachverständigengutachtens abzusehen.

OLG Koblenz VersR v. 20.9.2015, S 1172 f

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