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Steaming - EUGH stärkt Rechte von Urhebern

Mit Urteil vom 26.04.2017 Az. C-527/15 hat der EUGH entschieden, dass der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehenen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, Urheberrechte verletzten kann.

Dabei geht der EUGH davon aus, dass bereits der Verkauf eines solchen Medienabspielers eine öffentliche Widergabe i.S.d. Urheberrechtsrichtlinie (RL 2001/29) darstellt. Der Gerichtshof weist insofern auf seine Rechtsprechung hin, wonach das Ziel der Richtlinie darin bestehe, ein hohes Schutzniveau für Urheber zu erreichen. Der Begriff der "öffentlichen Wiedergabe" sei deshalb weit zu verstehen.

Weiterhin hat der Gerichtshof entschieden, dass die Handlungen der vorübergehenden Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks auf diesem multimedialen Medienabspieler durch Streaming von der Website eines Dritten, auf der dieses Werk ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers angeboten wird, nicht vom Vervielfältigungsrecht ausgenommen sind.

 

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